Mediennutzer sind mehr als nur Konsumenten

Von Heike Raab, Staatssekretärin in Rheinland-Pfalz, Bevollmächtigte beim Bund und für Europa, Medien und Digitales

Demokratie lebt von Teilhabe, Offenheit und Freiheit. Deshalb brauchen wir starke, freie und unabhängige Medien in Deutschland und Europa. Für die Länder als Mediengesetzgeber geht es daher vor allem um eines: den Erhalt einer vielfältigen, freien Medienlandschaft. Und tatsächlich: noch nie gab es so viele Wege mediale Inhalte zu konsumieren oder sogar selbst zu produzieren. Wir nutzen Smart-TVs, Apps, Suchmaschinen, Social Media – alles verbunden über das Internet. Ob im heimischen Wohnzimmer, im Bus, im Flugzeug ist inzwischen egal. Lasen wir früher Zeitung, hörten Radio oder schauten Fernsehen, betrachten wir heute allenfalls noch einen "Bildschirm" und im Zeitalter der Smart-Speaker zum Teil nicht einmal mehr das. Das mediale Angebot war also noch nie so reichhaltig. Und auch die aktive Teilnahme am öffentlichen Diskurs war noch nie so einfach: Mit wenigen Klicks kann jeder zum Medium werden und "Meinung machen". Dies hat in diesem Jahr der Fall des YouTubers "Rezo" eindrucksvoll bewiesen.

Warum diskutieren wir dann aber immer noch über Konzepte wie "public value", "Must-Carry" oder die Regulierung von Benutzeroberflächen? Ist das nicht "von gestern"?

Plädoyer für ein vielfaltsorientiertes Denken jenseits des Marktes.

Ich bin fest davon überzeugt, dass das Gegenteil der Fall ist. Mediale Kommunikationsräume offen zu halten, Standards und Vielfalt zu sichern – Online wie offline, digital und analog – war noch sie so anspruchsvoll und notwendig wie heute. Unsere Medienordnung ist nämlich nicht trotz, sondern gerade wegen ihrer Spielregeln eine der vielfältigsten und qualitativ hochwertigsten in Europa, wenn nicht weltweit. Regeln zur Sicherstellung eindeutiger Verantwortlichkeiten, zum Schutz der Persönlichkeitsrechte, zur Einhaltung wichtiger Standards, wie Menschenwürde, Jugend- und Verbraucherschutz, zur Sicherstellung von Angebotsvielfalt und zur Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht – all das macht unser freiheitliches, demokratisches Mediensystem seit jeher aus. In ihm sollen die vielen Kreativen Raum zur Entfaltung ihrer Ideen haben und neue Geschäftsmodelle entwickeln. Gleichzeitig sind die Medien kein beliebiges Wirtschaftsgut, Mediennutzerinnen und -nutzer sind mehr als nur "Konsumenten". Es braucht deshalb ein Denken über das rein Marktwirtschaftliche hinaus – ein Verantwortungsgefühl und ein Bewusstsein für den Wert der Medien für unsere Demokratie.

Ein solches Selbstverständnis ergibt sich für den beitragsfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunk schon aus seinem gesetzlichen Auftrag. Umso mehr muss es eigentlich überraschen, dass sich auch die private Säule unseres dualen Mediensystems immer wieder aktiv zu dieser Verantwortung bekennt – in Worten und Taten. Gerade die vielen privaten Regional- und Lokalradios leisten "vor Ort" großartige Arbeit und schaffen etwas, dass heute viele Menschen immer stärker suchen: ein Gefühl von Heimat. Auch die Zeitungsverlage möchte ich an dieser Stelle erwähnen, die selbst in Zeiten der überall verfügbaren Informationen eine der Hauptnachrichtenquellen für lokale und regionale Nachrichten geblieben sind.

Verantwortung der Medien für unsere Gesellschaft

Der besondere Wert der dualen Medienordnung liegt für mich darin, dass beide Säulen ihren Beitrag leisten. Es gibt gerade keine "Aufgabenteilung". Es geht um eine gemeinsam wahrgenommene Verantwortung der Medien für unsere Gesellschaft. Ein gutes Miteinander – getragen von publizistischem Wettbewerb aber auch von gegenseitigem Respekt – sind auch deshalb ganz besonders wichtig. Als Mediengesetzgeber müssen wir deshalb immer beide Säulen im Blick behalten und allen Anbietern – egal ob öffentlich-rechtlich oder privat – Entwicklungsmöglichkeiten offenhalten.

In Rheinland-Pfalz haben wir einen ganz besonderen Bezug zur Dualität unserer Medienordnung Mit dem ZDF hat eine der größten öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten Europas ihren Sitz in Mainz und Ludwigshafen ist der Geburtsort des Privaten Rundfunks in Deutschland. Dass Rheinland-Pfalz traditionell den Vorsitz in der Rundfunkkommission innehat, ist daher vielleicht ebenfalls kein Zufall.

Die Herausforderungen des Medienwandels sind gewaltig und in Teilen sehr grundsätzlich: Es geht um nicht weniger, als um den Erhalt des vielfaltsorientierten Denkens, jenseits des Marktes. Denn eines ist klar: Vielzahl bedeutet eben nicht gleich Vielfalt. Private und öffentlich-rechtliche Medienunternehmen stehen immer stärker unter Druck. Wir beobachten, dass sich die Kontrolle über den Zugang zu Inhalten verändert. Meinungsmacht und Marktmacht fallen immer häufiger zusammen und rein wirtschaftlich getriebene Mechanismen rücken immer mehr in den Vordergrund. Der Verdrängungswettbewerb durch "neue", zumeist US - amerikanische Akteure hat in den letzten Jahren stark zugenommen – gerade auch durch Anbieter, die sich bislang selbst gar nicht unbedingt als "Medienunternehmen" bezeichnet hätten und dies auch heute wahrscheinlich noch nicht tun.

Wenn wir Medienpolitiker mit Vertretern dieser Unternehmen zusammentreffen sind die kulturellen Unterschiede oft unübersehbar: Sprechen wir von "Vielfalt" und "Demokratie", fallen dort Begriffe, wie "Relevanz" oder "user experience". Das dem Facebookgründer Mark Zuckerberg zugeschriebene Zitat "Ein Eichhörnchen, das gerade in deinem Vorgarten stirbt, ist unter Umständen in diesem Augenblick relevanter für dich als sterbende Menschen in Afrika", illustriert den Wandel und das "neue Denken" sehr gut.

Dabei ist die Kreativität, der Pioniergeist, das Know-How, welches hinter einer Suchmaschine, wie Google Search, einem Sprachassistenten, wie Alexa oder sozialen Netzwerken, wie Facebook steht, durchaus bewundernswert. Ihr Erfolg gibt den Anbietern in vielen Punkten Recht und hier wurde in Deutschland, in Europa sicher auch einiges versäumt. So beruht das Entstehen der vielfach zu Recht kritisierten Gratiskultur im Netz zum Teil sicher auch auf eigenen Fehleinschätzungen. Und möglicherweise haben die jahrelangen Rechtsstreitigkeiten zwischen öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und privaten Anbietern auch ein wenig den Blick auf die wahren Herausforderungen verbaut.

Was auch stimmt: Wer in der Fußgängerzone beispielsweise nach "Post" googelt, wird tatsächlich wohl eher nach der nächstgelegenen Postfiliale suchen, als nach einem Zeitungs- oder Radiobeitrag zu gestiegenen Portokosten. Und wer in sozialen Netzwerken unterwegs ist, den werden die Nachrichten seiner Freunde und Bekannten sicher mehr interessieren, als diejenigen eines Medienanbieters.

Algorithmen lehren, was Vielfalt ist

Zum Problem für die Demokratie – ich denke, man muss es einmal in dieser Grundsätzlichkeit sagen – wird es jedoch dann, wenn diese für bestimmte Bereiche vollkommen nachvollziehbare Logik der "persönlichen Relevanz" auf den Zugang zu meinungsrelevanten Inhalten übertragen wird. Vielfalt bedeutet nämlich, Menschen etwas zuzumuten – ihnen Dinge zu präsentieren, die sie gerade nicht hören, nicht sehen, nicht lesen wollen. Wenn Algorithmen aber nie "gelernt" haben, was Vielfalt ist, werden sie nie ein vielfältiges Angebot hervorbringen können. Und wenn sich umgekehrt die Anbieter meinungsrelevanter Inhalte allein der Logik der Algorithmen anpassen (müssen), um gefunden zu werden, Klickzahlen zum entscheidenden Faktor werden, schafft sich eine vielfältige Medienlandschaft, ohne es zu merken, selbst ab.

Damit dies nicht geschieht, braucht es meines Erachtens zwei Dinge: Erstens eine Medienpolitik und -regulierung, die den Gedanken der Vielfalt auch in der neuen Welt hochhält und zweitens einen Schulterschluss öffentlich-rechtlicher und privater Medien – mehr Kooperation, weniger Konfrontation und vor allem mehr Eigenständigkeit gegenüber den großen Plattformen.

Wenn wir Länder bei der Reform des Medienstaatsvertrages also über Must-Carry, Auffindbarkeitsregeln, Transparenzgebote und Diskriminierungsverbote reden, geht es uns genau darum: um eine vielfaltsorientierte Medienordnung, die über das rein marktwirtschaftliche Denken hinausgeht. Wenn hier das ein oder andere Geschäftsmodell möglicherweise angepasst werden muss, sollte dies daher kein Hindernis sein, sondern vielmehr Ansporn für uns alle, nach sinnvollen Lösungen zu suchen. Es geht hier auch nicht um weniger oder mehr Regulierung, sondern um richtige und angepasste Regulierung. Und klar ist auch: Der Medienstaatsvertrag wird nicht das letzte Projekt auf diesem Weg gewesen sein. Kommunikative Chancengleichheit sicher zu stellen und Kommunikationsräume offen zu halten, wird eine der zentralen Herausforderungen für die Medienpolitik der nächsten Jahre bleiben.

Darüber hinaus braucht es aber auch weiterhin – vielleicht sogar mehr denn je – selbstbewusste Medienschaffende, die sich Ihrer gemeinsamen Verantwortung für unser Gemeinwesen bewusst sind. Lange wurde der Weg über die großen amerikanischen Plattformen als der einzig erfolgversprechende angesehen. Hier hat inzwischen ein Umdenken stattgefunden. Die von der Intendatin des MDR, Prof. Dr. Karola Wille in dieser Beitragsreihe bereits angeführten Projekte, wie TVNow, Joyn, die AdAlliance, oder netID sind hierfür gute Beispiele.

Am Ende noch einmal zurück zu Rezo: Dieser Fall gilt vielen als Beweis für den Niedergang der "klassischen Medien" als Ort des öffentlichen Diskurses. Ein genauerer Blick zeigt jedoch: Es war erst die Berichterstattung in diesen klassischen Medien, die die öffentliche Aufmerksamkeit derart konzentriert hat, dass die Ausführungen des YouTubers zu einem wirklich gesamtgesellschaftlichen Thema wurden. Erst das Aufgreifen durch Fernsehen, Radio und Zeitungen führte dazu, dass Großvater und Enkelin gleichermaßen über den jungen Mann "mit den blauen Haaren" sprachen.

Es zeigt sich: Der Bedarf für eine duale Medienlandschaft – das Nebeneinander privater Medienunternehmen und öffentlich-rechtlichem Rundfunk – ist ungebrochen und vielleicht größer denn je. In Zeiten von Desinformation, illegalen Inhalten und Datenskandalen bei den sozialen Medien setzen die Menschen bei der Suche nach qualitativ hochwertigen Inhalten wieder verstärkt auf die "public value"-Inhalte der privaten und öffentlich-rechtlichen Medien. In ihnen sehen die Bürger und Bürgerinnen nach wie vor ein zuverlässiges, unabhängiges und für die Demokratie unabdingbares Gut. Dies bestätigt uns auch die Forschung, wie beispielsweise die Langzeitumfrage des Instituts für Publizistik der Johannes Gutenberg-Universität Mainz zum "Medienvertrauen".

Dies stimmt mich bei allen Herausforderungen positiv und bestätigt die herausragende Rolle unserer Medien und ihrer gemeinsamen Verantwortung.

Zur Person

Staatssekretärin Heike Raab, geboren 1965, arbeitete nach dem Studium der Politik- und Rechtswissenschaften als Wissenschaftliche Mitarbeiterin im Deutschen Bundestag und anschließend als Referentin im Büro des Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz sowie in der SPD-Bundestagsfraktion. Von 2001 bis 2011 war sie Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz und bis 2015 Staatssekretärin im Ministerium des Innern, für Sport und Infrastruktur sowie CIO der Landesregierung. Seit Juli 2015 ist Heike Raab Staatssekretärin in der Staatskanzlei Rheinland-Pfalz und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales.

Foto auch auf der Startseite: LV RLP/Marc-Steffen Unger

Release 15. Oktober 2019